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Am von Multimonde organisierten Café Citoyen erhielt die SP Nidau zusammen mit anderen Parteien, Vereinen und Organisationen die Gelegenheit, sich einigen Interessierten vorzustellen. Das Thema war: Wie kann man sich engagieren?

Tobias Egger und Michael Kramer kamen der Einladung von Multimondo gerne nach, die SP Nidau in maximal 10 Minuten kurz zu präsentieren und den Anwesenden auszuzeigen, wie man sich engagieren könnte. Egal, ob man nun das Schweizer Bürgerrecht besitzt oder nicht. Michael Kramer, Vorstandsmitglied und Stadtrat,  fokussierte dabei zu Beginn auf den regulären Parteibetrieb mit Sektionsversammlungen, Standaktionen und Vorstandsarbeit, wo grundsätzlich die Mithilfe von jederfrau und jedermann möglich und erwünscht wäre. Im zweiten Teil ging Fraktionspräsident und ebenfalls Vorstandsmitglied Tobias Egger noch etwas auf den parlamentarischen Betrieb sowie die Wichtigkeit zur Teilnahme am politischen Prozess mit Abstimmungen und Wahlen ein. Und er wies auch auf die kommunalen Wahlen im kommenden Jahr hin, wo auch noch der eine oder andere Platz auf der Kandidierenden-Liste der SP zu vergeben ist. Während des abschliessenden Apéro konnten dann auch noch einige Fragen der Anwesenden besprochen werden. Besten Dank an das Team von Multimondo und des Café Citoyen für die Organisation dieses gelungenen und interessanten Anlasses.

Nach drei spannenden Inputs zum Thema AggloLac ging es in der anschliessenden Diskussion heiss zu und her. Was man schon jetzt sagen kann: die letzten Worte zum Projekt sind sicher noch nicht gefallen und es dürfte spannend werden.

Neben dem Thema AggloLac wurde aufgrund des Rücktritts von Kurt Schwab aus der Aufsichtskommission noch Michael Kramer als Ersatzmitglied nominiert. Aber im wesentlichen interessierte eben schon das Thema AggloLac. Nachdem SP-Nidau-Präsident die Genossinnen und Genossen aus Nidau und Biel begrüsst hatte, präsentierte SP-Gemeinderat Christian Bachmann zuerst die Vorgeschichte des heute vorliegenden Projektvorschlags. Anschliessend ging Jürg Mosimann vom mit dem Projekt beauftragten Investor Mobimo auf einige Details des Entwurfs ein. Stichworte waren Archäologie, Altlasten, Parkplätze, Energienutzung, Verkehr und vieles mehr. Sicher bei den Themen Energie und Verkehr vermisste man aus SP-Sicht aber noch konkrete Zugeständnisse und Pläne, wobei dies beim aktuellen Stand des Projekts auch normal sein dürfte. Benedikt Loderer, Architekt und Stadtwanderer, stellte dann den Projektentwurf in Relation zu Städtebau, zu Urbanität und zu anderen, allenfalls vergleichbaren Bauvorhaben. Auch wenn er mit einigen Verwässerungen, welche der politische Prozess bereits jetzt mit sich brachte, nicht glücklich ist, so empfahl er dennoch, das Projekt "mit etwas Zähneknirschen" zu realisieren. Wenig überraschend gab es ein so klares Bekenntnis in die eine oder andere Richtung zum Schluss der nachfolgenden Diskussionen dann nicht. In teils emotionalen und fundamentalen Voten wurden vor allem die Nachteile und Unsicherheiten heraus gestrichen. Zum Schluss war die Mehrheit aber doch dafür, das Projekt nicht bereits jetzt aufzugeben, sondern zu versuchen, sich konstruktiv in die weiteren Planungsschritte einzubringen. Beim Gestaltungsplan muss mit entsprechenden Vorgaben dafür gesorgt werden, dass neben den ökonomischen auch die sozialdemokratischen Anliegen in Sachen sozialer Durchmischung, öffentlichem Raum und Ökologie nicht zu kurz kommen. Denn eines wurde klar: wenn dies nicht gewährleistet ist, dann haben besonders die SozialdemokratInnen aus Biel wenig Argumente, um für das Projekt zu sein und einem Landverkauf zuzustimmen.

Am Samstag, 20. August fand der zweite, nationale Sammeltag für das Referendum gegen die überladene Unternehmenssteuerreform III statt. Auch die SP Nidau war wiederum mit einem Stand am Markt präsent und trotzte dem schlechten Wetter und sammelte rund 60 zusätzliche Unterschriften.

Zusammen mit den Unterschriften des vergangenen Sammeltags vom 2. Juli unterstützen damit gut 120 Personen das angestrebte Referendum. Das stimmt uns positiv. Dennoch: die Marke von 50'000 Unterschriften ist angesichts der auf die Sommerferien getroffenen Sammelfrist von 3 Monaten nicht einfach zu erreichen. Jede weitere Unterschrift zählt. Hier gibt es deshalb alle nötigen Informationen sowie auch die Möglichkeit, sich einen eigenen Unterschriften-Bogen auszudrucken. >> Kampagnen-Website >> Unterschriften-Bogen generieren

Einzig rund um den Tischtennis-Tisch wurde es etwas hektisch, als viele mehr oder weniger talentierte Pingpong-SpielerInnen dem gasgefüllten Plastikball nachstellten, um im Rundlauf möglichst nicht auszuscheiden.

Ansonsten war es so idyllisch, dass auch kaum jemandem auffiel, dass die Gasflasche des Kugelgrills ihren Dienst eingestellt hatte und das Grillgut ebenfalls einen gemütlichen Abend im Stil eines Niedergarens verbrachte. Der guten Stimmung tat aber auch das keinen Abbruch. Mit Anbruch der Dunkelheit wurde dann noch die Feuerkugel in Betrieb genommen, wobei ausgerechnet ein ehemaliger Feuerwehr-Kommandant das vor sich hin modernde Feuer erst richtig in Gang brachte. Alles in allem also ein ganz normaler, gelungener Abend!

An der Stadtratssitzung vom 16. Juni gab es wenig Kontroversen. Die SP bedauert jedoch, dass das Regiotram-Projekt schublaisiert wird, und auch mit den Mängeln am Schulhaus Balainen geben wir uns nicht zufrieden. Vielversprechend sind zwei parlamentarische Vorstösse aus der SP-Fraktion gestartet.

Aber eins nach dem anderen: Zuerst wurde die Jahresrechnung bewilligt. Klarster Kritikpunkt trotz dem guten Resultat waren quer durch die Fraktionen einmal mehr die nicht im budgetierten Ausmass getätigten Investitionen. Hier besteht nach wie vor Verbesserungsbedarf, damit für die Zukunft nicht grosse Lasten auflaufen. Die Genehmigung der Kreditabrechnung für das Regiotram war eine Formsache. Die SP bedauert jedoch, dass dieses wichtige ÖV-Projekt sistiert wurde und wohl für lange Zeit in einer Schublade verschwinden wird. Es bleibt jedoch der Funken Hoffnung, dass man die gemachte Vorarbeit zu einem späteren Zeitpunkt für eine Wieder- oder Neuauflage nutzen kann. Denn dass in der Region bezüglich öffentlichem Verkehr nicht alles zum besten steht, ist nicht nur der SP klar. Bei der Kreditabrechnung zur Schule Balainen war das Ergebnis nicht Inhalt der Diskussionen, sondern vielmehr die Form der Abrechnung. Denn trotz der Punktlandung bei den totalen Kosten gab es grosse Abweichungen bei einzelnen Posten, welche in den Unterlagen unerklärt blieben. Um der Stadtverwaltung nicht einen unverhältnismässigen Mehraufwand zu bescheren war jedoch auch die SP gegen einen Rückweisungsantrag der Grünen/EVP und teilte die Meinung der Ratsmehrheit, die Abrechnung trotzdem zu genehmigen. Zur Mängelbehebung hat SP-Nidau-Präsident Kurt Schwab noch an derselben Stadtratssitzung eine Motion eingereicht, welche 17 mitunterzeichnende Stadträtinnen und Stadträte fand und damit Chancen haben dürfte, bei der Behandlung des Geschäfts dann auch angenommen zu werden. Einen Objektkredit über Fr. 282'000 für die Erneuerung von diversem Schulmaterial winkte der Stadtrat dann beinahe diskussionslos und einstimmig durch. Aus aktuellem Anlass richtete SP-Stadträtin Brigitte Deschwanden danach eine kleine Anfrage an den Gemeinderat betreffend Hochwasserschutz. Denn bereits im Herbst letzten Jahres hatte der Stadtrat eine Motion zu diesem Thema für dringlich erklärt, gehört hatte man in der Zwischenzeit jedoch nichts mehr. Etwas konkretes gibt es offensichtlich auch noch nicht zu vermelden. Es bleibt zu hoffen, dass das Thema durch die Anfrage nun wirklich angepackt wird. Und zum Schluss gab es nochmals einen Zwischenerfolg zu verzeichnen: Ein zweiter SP-Vorstoss zum Thema Kinderbetreuung in der Ferienzeit fand auf Anhieb 18 UnterstützerInnen. Bleibt zu hoffen, dass dann auch bei der Behandlung der beiden Vorstösse an einer nächsten Sitzung eine Mehrheit gefunden werden kann.

Das Stedtifescht 2016 ist passé, und damit auch unser traditioneller Hamburgerstand vor der BEKB. In den zwei Tagen konnten wir rund 700 Ham- und Cheeseburger sowie diverse Kuchen an die Frau und den Mann bringen - das ist toll!

Die rund 20 Stand-Betriebs-Stunden wurden von zahlreichen Helferinnen und Helfern in 8 Schichten bewältigt. Manche hatten Glück und kamen trocken wieder davon, andere erhielten eine kräftige Dusche, welche dafür eventuell den Grill-Geruch wieder etwas vertrieben hat. Allen Helferinnen und -helfern, vor allem aber auch allen Kundinnen und Kunden ein herzliches Dankeschön - auf ein Neues im nächsten Jahr!

An der Sektionsversammlung der SP Nidau vom 18.5.2016 wurde für beide kommunalen Abstimmungsvorlagen vom 5. Juni die JA-Parole gefasst. Die SP Nidau unterstützt damit den Kauf der Alpha-Liegenschaften durch die Stadt Nidau sowie die Änderung der Stadtordnung.

Die Anpassung der Stadtordnung erweitert die parlamentarische Mitwirkung um die Richtlinienmotion und gibt damit dem Stadtrat die Möglichkeit auch bei Geschäften, die in der Gemeinderatskompetenz liegen, mitzuwirken. Die SP Nidau begrüsst diese Anpassung, welche Rücksicht nimmt auf die „gelebte Praxis“ bei der Behandlung der Geschäfte im Stadtrat von Nidau.
Mit der Änderung der Stadtordnung wird ebenfalls angepasst, dass der Finanzplan der Stadt Nidau dem Stadtrat künftig nur noch zur Kenntnis gebracht und nicht mehr von diesem beschlossen wird. Auch diese Änderung begrüsst die SP Nidau. 
Dem Kauf der Liegenschaften an der Schlossstrasse 13, 13a und 15 stimmt die SP Nidau einstimmig zu. Die in der Abstimmungsvorlage erwähnten Chancen und Risiken wurden zur Kenntnis genommen. Nach Ansicht der Sektion SP Nidau überwiegen die Chancen des Erwerbs der Liegenschaft. Sie steht unmittelbar an der Grenze zum Perimeter „Agglolac“ und damit an einem strategisch wichtigen Ort. Unter anderem kann mit dem Kauf der Liegenschaft Einfluss auf deren Entwicklung und Nutzung genommen werden. Allenfalls könnten die Gebäude mittelfristig sogar für die Stadt-eigene Nutzung dienen (z.B. Nutzung als Schulraum oder als Verwaltungsgebäude).
An der gleichen Sektionsversammlung informierte Ursula E. Brunner (Grossrätin, Hinterkappelen) über die Situation im Asylwesen und stellte das Positionspapier der SP des Kantons Bern zum Thema vor. Eindrücklich und mit viel Engagement und Herzblut konnte sie die Anwesenden über die schwierige Situation ins Bild setzen. Für die zu erwartende Entwicklung im Flüchtlingsbereich konnte sie nur ein düsteres Bild aufzeigen.