SP Nidau / Aktuell

News

Artikel des Bieler Tagblatts zum Abstimmungsresultat der Kita-Initiative

– Abstimmungsvorlagen

Den Worten müssen nun auch Taten folgen

In der heutigen Ausgabe berichtet das Bieler Tagblatt über den Ausgang der Abstimmung zur Kita-Initiative in Nidau.

Dem Schluss der Autorin, dass EVP, FDP, PRR, BDP und SVP nun den Tatbeweis erbringen müssen, dass auch sie sich für eine Verbesserung im Kita-Bereich einsetzen, teilen wir vollkommen! >> Artikel des BT vom 11.2.2019
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Streitgespräch zur Kita-Initiative im Bieler Tagblatt

– Stadt Nidau

Unser Fraktions-Präsident Tobias Egger im Streitgespräch mit Susanne Schneiter Marti von der FDP

Im Bieler Tagblatt vom 2. Februar 2019 kreuzen Tobias Egger, SP-Vorstandsmitglied und -Stadtrat und Susanne Schneiter Marti die Klingen betreffend Kita-Initiative. Hier geht's zum Artikel.

Das neue NIDAU.links ist da!

– Medienmitteilung, Aus der Region

Unsere Parteizeitung erscheint seit der Neuauflage damit zum vierten Mal

Am 21. und 22. November wird in Nidau die neueste Ausgabe des NIDAU.links verteilt. Themen sind die Kita-Initiative, die BAR. auf dem Expo-Areal, die Finanzpolitik von Nidau sowie das Kreuz Nidau.

Der Artikel zur Kita-Initiative beleuchtet den Umstand, warum es in der Juni-Sitzung des Stadtrats dazu kommen konnte, dass bei der Initiative für ein familienfreundliches Nidau ein unnötiger Umweg genommen werden musste. Zünglein an der Waage spielte - wie dies diese Legislatur wohl öfters der Fall sein wird - die EVP. In einem Interview mit Steve Iseli über die BAR., welche diesen Sommer nun schon zum zweiten Mal das ehemalige Expo-Gelände belebte, beleuchtet die Schwierigkeiten, die sich für Organisator*innen von Zwischennutzungen stellen. Tobias Egger, Fraktionspräsident der SP, erläutert in seinem Meinungs-Artikel, warum die auf das Jahr 2017 beschlossene Steuersenkung retrospektiv ein Fehler war und warum man möglichst bald auf diesen Entscheid zurück kommen sollte. Und zu guter Letzt wird in einer kurzen Reportage ein wenig der Weg des Kreuz Nidau von der Genossenschaftsbeiz zum jetzigen Standort der Jugendarbeit JANU beschrieben. Wir wünschen eine spannende Lektüre! >> NIDAU.links

Unnötiger und untauglicher Gegenvorschlag zur Kita-Initiative

– Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Für die Nidauer Stadtratssitzung vom 22. November 2018 ist die Parolenfassung des Stadtrats wie auch der Gegenvorschlag zur Initiative für ein familienfreundliches Nidau (Kita-Initiative) in Form eines Reglements traktandiert. Die SP Nidau hält den von bürgerlicher Seite und EVP verlangte Gegenvorschlag in Form eines Reglements für untauglich und nicht dem Sinn der Initiative entsprechend. Sie hält deshalb an der Initiative fest und hofft, dass sich auch der Nidauer Stadtrat entsprechend positionieren wird.

An der Stadtratssitzung vom Juni 2018 beauftragte eine Allianz von Bürgerlichen und EVP den Nidauer Gemeinderat gegen den Willen der SP mit der Ausarbeitung eines Gegenvorschlags zur Kita-Initiative in Form eines Reglements. Dieses liegt nun vor und zeigt, was von Anfang an klar war: es handelt sich um eine reine Salami-Taktik, um die Anliegen der Initiative zu verwässern und taugt nicht als Alternative zu einem Stadtratordnungsartikel., wie ihn die Kita-Initiative vorsieht.

Bereits in den einleitenden Ausführungen des Gemeinderats wird klar, dass man das Angebot an Betreuungsgutscheinen für Kinderbetreuungsangebote via Budget limitieren wird. Dies wird wiederum zu Wartelisten führen und zementiert somit einfach nur den Status Quo. Bezüglich Ferienbetreuung fehlt im Reglementsentwurf eine Angabe dazu, wieviele Ferienwochen man abdecken wird. Die acht Wochen, die der Gemeinderat in Aussicht stellt, sind somit nicht mehr als ein Lippenbekenntnis und können jederzeit wieder reduziert werden. Dazu, wie die Stadt Nidau strategisch vorgehen will, um dafür zu Sorgen, dass überhaupt ein ausreichendes Angebot an Betreuungsplätzen in Nidau und der Region zugänglich ist, wird ebenfalls nichts gesagt.

All dies macht klar, dass es eben doch den von der Inititative für ein familienfreundliches Nidau vorgeschlagenen Stadtordnungsartikel braucht. Nur so wird garantiert, dass die Stadt Nidau das Thema Kinderbetreuung strategisch angeht und für ein ausreichendes, durchgehendes Angebot auch während der Schulferiien sorgt. Ausserdem schafft der vorgeschlagene Artikel einen Rechtsanspruch auf einen kantonalen Kinderbetreuungsgutschein, wenn man die ebenfalls vom Kanton vorgegebenen Bedingungen erfüllt. Für die Planungssicherheit von Familien ist dies unabdingbar.

Die SP Nidau hofft, dass insbesondere die beiden Stadtratsvertreter der EVP Nidau ihre negative Haltung zur Kita-Initiative aufgeben und für die Kita-Initiative stimmen werden. Immerhin lautet der erste Punkt von deren Parteiprogramm: „Die EVP Nidau setzt sich ein für ein familienfreundliches Umfeld […]“. Diesen Worten sollten nun Taten folgen.

>> Kita-Initiative

>> Link zu den Stadtratsunterlagen


Für ein sauberes Nidau für alle

– SP Nidau an der Front

Die SP Nidau unterstützte den Clean Up-Day 2018 tatkräftig

Die erste Schicht macht sich bereit für den Einsatz
Als einzige Partei beteiligte sich die SP Nidau zum zweiten Mal mit einem Team von rund 10 Abfallsammlerinnen und Abfallsammlern am Clean Up-Day 2018. Ganz so spektakulär wie im Vorjahr, als man zusammen mit Taucherinnen und Tauchern von AboutDIving den Zihlkanal entrümpelte, war es dieses Jahr zwar nicht. Aber es fand sich auch im Stedtli viel Abfall, der eingesammelt werden konnte und bei den normalen Reinigungsarbeiten wohl liegen geblieben wäre. Auffallend oft handelte es sich dabei um Zigaretten-Filter oder auch Reste von Zigaretten-Päckchen. Offenbar gibt es hier noch viel Sensibilisierungsarbeit zu leisten, damit die Raucherinnen und Raucher ihren Abfall nicht einfach achtlos in die Gegend werfen. Immerhin dauert es ganze 5 Jahre, bis ein Zigarettenfilter abgebaut ist. Vielen Dank an dieser Stelle an die Helferinnen und Helfer sowie auch die Stadt Nidau, die uns sowohl mit Material (Greifer, Handschuhe, Abfallsäcke) wie auch mit einem Znüni unterstützte.

Rücktritt von Michael Kramer aus dem Stadtrat: Valérie Girod rückt nach

– Aus dem Stadtrat

Einer geht, eine neue kommt... der Stadtrat wird noch jünger und noch weiblicher

Michael Kramer tritt aus dem Stadtrat zurück.
Valérie Girod rück neu in den Nidauer Stadtrat nach und wird als Mitglied der Aufsichtskommission nominiert.

Aufgrund des Wegzugs aus Nidau muss Michael Kramer, Stadtrat und Vize-Präsident der Aufsichtskommission, aus dem Stadtrat demissionieren. Für ihn rückt Valérie Girod in den Stadtrat nach. Sie wird von der Fraktion ebenfalls für den frei werdenden SP-Sitz in der Aufsichtskommission nominiert.

Valérie Girod ist 28 Jahre jung, gelernte Zeichnerin und zurzeit Architekturstudentin FH. Sie ist verheiratet und unter anderem im Vorstand der Eisenbahner-Baugenossenschaft in Nidau engagiert, in welcher sie auch wohnt. Damit besteht die SP-Fraktion nun aus zwei Männern (Tobias Egger, Nils Kallen) und sechs Frauen (Bettina Bongard, Brigitte Deschwanden, Käthy LützelschwabNoemi Kallen, Usha Muthiah-Nadarasa, Valérie Girod, mit einem Durchschnittsalter von rund 37 Jahren. Michael Kramer bleibt der SP Nidau in seiner Vorstandsfunktion bis auf weiteres erhalten. An dieser Stelle besten Dank für sein Engagement!

Die Kommissionssitze sind verteilt

– Aus dem Stadtrat

Kaum sind die Wahlen vorbei, gab es schon wieder Wahlen

An der ersten Stadtratssitzung nach den Wahlen stand auf dem Programm: Wahlen. Konkret ging es um die Besetzung des Stadtratsbüros und die Verteilung der Kommissionssitze. Die SP freut sich, mit Bettina Bongard die Stadtratspräsidentin 2018 zu stellen.

Diese machte in ihrer Ansprache nach der Wahl auch gleich klar, dass sie sich im Stadtrat einen etwas anderen politischen Wind verspricht. Sie erwähnte dabei Themen wie Familienförderung, Energie und Gleichstellung. Wir wünschen Bettina Bongard auf diesem Weg viel Erfolg für ihr Präsidialjahr. Nach den einleitenden Worten konnten sich die erstmals in den Stadtrat gewählten Personen der Reihe nach kurz vorstellen. Bei der SP sind es Noemi Kallen, Nils Kallen und Käthy Lützelschwab, die neu zu den bisherigen fünf Stadträtinnen und Stadträten dazu stossen. Bei der Verteilung der Kommissionsitze gab es keine Überraschungen, da sowohl die Verteilung auf die Parteien wie auch die Partei-internen Besetzungen der Sitze bereits im Vorfeld geklärt wurden. So wurden auch diejenigen Personen gewählt, welche an unserer Sektionsversammlung vom 18. Januar 2018 nominiert wurden. In der Geschäftsprüfungskommission nimmt weiterhin Tobias Egger Einsitz, und er übernimmt gleichzeitig deren Präsidium. Ebenfalls in die GPK wurde Nils Kallen gewählt. Michael Kramer als Vize-Präsident und Käthy Lützelschwab vertreten die SP in der Aufsichtskommission. Von Amtes wegen in der Infrastrukturkommission ist SP-Gemeinderat Kurt Schwab. Bettina Bongard schliesst sich ihm dort an. In der Interkommunalen Kommission AGGLOlac bleibt weiterhin Brigitte Deschwanden. Auch keine Wechsel bezüglich SP-Vertretung gibt es bei der Sozialkommission, Regula Zeaiter Hügli führt ihre Arbeit dort fort. Wie auch Gemeinderat Marc Eyer in der Jugendkommission. Einen Sitz weniger - also noch einen - kann die SP  in der Einbürgerungskommission in Anspruch nehmen. Dieser wurde weiterhin mit Ushanthini Nadarasa besetzt. Im Stimm- und Wahlausschuss vetreten Noemi Kallen, Regula Zeaiter Hügli und Usha Ushanthini die SP. Wir wünschen allen Kommissionmitgliedern eine spannende, konstruktive und erfolgreiche Legislatur und danken herzlich für den Einsatz.

Die SP kann ihre Mandate im Stadtrat halten, im Gemeinderat gibts sogar Zuwachs

– Abstimmungsvorlagen, Aus dem Stadtrat

Wahlen 2017

Die SP Nidau freut sich über einen zusätzlichen Sitz im Gemeinderat sowie weiterhin achte Stadträtinnen und Stadträte. Und dank dem Wahlerfolg der Grünen dürfte in den kommenden vier Jahren endlich ein etwas anderer Wind wehen.

Sandra Friedli und Kurt Schwab wurden bei den Gemeinderatswahlen neu in den Gemeinderat gewählt und bilden damit mit dem wiedergewählten Marc Eyer ein schlagkräftiges SP-Trio. Alleine deshalb hätte sich das politische Spektrum jedoch nicht nach Mitte links verschoben, denn der Grüne Florian Hitz war ja nicht mehr angetreten. Das Zünglein an der Waage dürfte künftig vor allem Philippe Messerli von der EVP. Die SP freut sich mit ihm über seine Wahl und die künftige Zusammenarbeit. Im Stadtrat bleibt für die SP sitzmässig alles beim Alten: die acht Mandate konnten gehalten werden. Hier haben wir uns eigentlich mehr versprochen. Umso erfreulicher ist, dass dafür die Grünen deutlich zulegen konnten. Somit wurde das linke Lager doch gestärkt und es ist zu hoffen, dass damit der sozialpolitische Wind in Nidau etwas drehen wird, konnten doch unsinnige bürgerliche Sparübungen in den letzten vier Jahren teilweise nicht oder dann nur mit Ach und Krach - wie zum Beispiel bei der Integrationsfachstelle - verhindert werden. Die Bevölkerung will offenbar eine Politik, welche die Menschen nicht vergisst, und welche nicht nur auf Infrastruktur und Sparen setzt. Die SP Nidau bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, welche uns unterstützt haben. Wir werden unser Bestes geben, um die hohen Erwartungen zu erfüllen und die grosse Verantwortung zu meistern. Lassen Sie es uns wissen, wenn Ihnen etwas auf dem Herzen liegt. Wir wollen auf keinen Fall den Puls der Bevölkerung verlieren.

Die Kita-Initiative ist zustande gekommen!

– Medienmitteilung, Stadt Nidau

Die Initiative für ein familienfreundliches Nidau wurde mit rund 350 Unterschriften eingereicht

Michael Kramer vom Initiativkomittee übergibt die Unterschriftenbögen an Stadtschreiber Stefan Ochsenbein.
Diverse Mitglieder des Initiativkomittees wohnten der Unterschriften-Übergabe bei

Die Initiative für ein familienfreundliches Nidau (Kita-Initiative) ist zustande gekommen. 338 stimmberechtigte Nidauerinnen und Nidauer unterstützen das Anliegen der SP Nidau mit ihrer beglaubigten Unterschrift.

Am Mittwochabend überreichte Michael Kramer vom Initiativkomittee die Initiativbögen an den Stadtschreiber Stefan Ochsenbein. Damit wird es hoffentlich bald einen Volksentscheid darüber geben, ob ein der Nachfrage angepasstes und durchgehendes Angebot an familienergänzenden Betreuungsangeboten für die Nidauer Bevölkerung gewährleistet wird oder nicht. Die Initiative geht zurück auf einen politischen Vorstoss durch SP-Fraktionsmitglied Bettina Bongard im Nidauer Stadtrat. In ihrer Motion beauftragte sie die Exekutive, das aussenfamiliäre Betreuungsangebot während der Schulferien auszubauen. Aus der gemeinderätlichen Antwort im Rahmen der Stadtrats-sitzung vom 24. November 2016 wurde klar, dass die bürgerliche Mehrheit des Gemeinderats das Problem von Betreuungslücken und Wartelisten weder wahrhaben noch angehen will und dafür nicht zuletzt auch finanzielle Gründe vorschiebt. Investieren lohnt sich jedoch, denn verschiedene Studien belegen eindeutig, dass selbst bei konservativsten Schätzungen jeder von der öffentlichen Hand investierte Franken um ein Mehrfaches zurück fliesst. Sei es durch höhere Einnahmen oder durch weniger Ausgaben für Sozialleistungen. Mit dem Zustandekommen der Initiative ist nun dann der neu bestellte Gemeinderat am Zug. Die geforderte Zahl von 250 Unterzeichnenden wurde trotz der Sammelfrist über die Sommerferien deutlich übertroffen und ist als Zeichen zu werten, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Die SP Nidau hofft deshalb auf eine schnelle Behandlung der Initiative und eine baldige Volksabstimmung. Lange Wartelisten und Betreuungslücken zum Beispiel während der Schulferien sollen möglichst schnell der Vergangenheit angehören. Der neue Artikel in der Stadtordnung wird dazu beitragen, die Standortattraktivität der Stadt Nidau weiter zu steigern, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern, einen wichtigen Beitrag zur Gleichstellung zu leisten und die Chancen und Perspektiven von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Für ein familienfreundliches Nidau!

Die Wahlausgabe des NIDAU.links ist da!

– Medienmitteilung, Aus der Region

SP tritt mit vier Kandidierenden zu den Gemeinderatswahlen an

Am 30. und 31. August wird in Nidau die neueste Ausgabe des NIDAU.links verteilt. Das Hauptthema sind die kommunalen Wahlen. Die SP Nidau tritt mit vier Gemeinderatkandidierenden und einer 15er-Liste bei den Stadtratswahlen an.

In der aktuellen Ausgabe erfahren Sie mehr zu allen Kandidierenden, und alle Gemeinderatskandidierenden haben einen Beitrag verfasst. >> NIDAU.links